Abmahnungen Rasch Rechtsanwälte

Bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung durch Tauschbörsennutzung mit Download und Angebot im Internet (Filesharing) gehört die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte in Hamburg zu den häufigsten Abmahnen. In letzter Zeit sind Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte allerdings deutlich seltener geworden sind.

Aktuelle Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte

Aktuell (Stand Dezember 2015) mahnen die Rasch Rechtsanwälte nach unserer Kenntnis nicht mehr (stark) ab, sondern klagen Forderungen aus alten Abmahnungen ein, siehe unten.

Die Abmahnungen ergingen früher u.a. regelmäßig ab für die Universal Music GmbH (Unheilig, Tokio Hotel, Lady Gaga, Rihanna, u.a.).

Anwaltskosten in den Abmahnungen Rasch Rechtsanwälte

Seit einer Gesetzesänderung im Oktober 2013 können für die Abmahnung hinsichtlich des geltend gemachten Unterlassungsanspruchs nur die Kosten aus dem Wert von 1000 Euro verlangt werden.

Die Kosten aus dem Schadensersatzanspruch können noch hinzugerechnet werden, sodass der Gesamtgegenstandswert in der Regel 1500 – 3500 Euro betragen kann.

Aus diesem Wert ergeben sich Anwaltskosten von rund 150 – 300 €, die der Abgemahnte zahlen müsste.

Es werden von den Rasch Rechtsanwälten mitunter allerdings 2500 € pro Tonaufnahme als Gegenstandswert angenommen, sodass bei 19 Musiktiteln bereits ein Gesamtgegenstandswert von 47.500 Euro berechnet wurde mit der Folge unverhältnismäßig hoher Anwaltskosten von 1.530 Euro.

Achtung: das gilt leider nicht für Abmahnungen, die vor Oktober 2013 ausgesprochen worden. Hier können Abmahnkosten aus Gegenstandswerten zwischen 10.000 € und  50.000 € im Raum stehen.

Schadensersatz in den Abmahnungen Rasch Rechtsanwälte

Für die Berechnung des Schadensersatzes wird die Methode der Lizenzanalogie angewendet. Dabei ist der Betrag als Schadensersatz zu leisten, den vernünftige Parteien für die fragliche Nutzung vertraglich vereinbart hätten. Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte verweist auf entsprechende Urteile und nimmt einen Wert von 200 Euro je Musiktitel oder 2500 je Album an (u.a.: Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 07.11.2013 – 5 U 222/10; Landgericht Hamburg, Urteil vom 23.01.2014 – 310 S 11/13). Der BGH hat das in seinen Urteilen vom 11.06.2015, Az. I ZR 19/14, I ZR 7/14,I ZR 75/14- Tauschbörse I-III leider im Wesentlichen bestätigt.

Die Abmahnung enthält außerdem eine Aufforderung auf Auskunftserteilung ob und inwieweit eine weitere Verwertung der Tonaufnahmen erfolgte.

Vergleichsangebot in der Abmahnung

Im Abmahnschreiben wird bzw. wurde der Abgemahnte aufgefordert, pauschal eine Geldsumme in Höhe von 900-1200 Euro zu zahlen, durch die der geforderte Schadensersatz und die Anwaltskosten abgegolten werden. Außerdem sollte eine Unterlassungserklärung unterzeichnet werden. Die vorgefertigte Unterlassungserklärung ist dem Schreiben beigefügt und bezieht sich auf die Musiktitel, die Grundlage der Abmahnung bilden.

Wie verhalte ich mich richtig, wenn ich eine Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte erhalten habe?

1) Ignorieren Sie die Abmahnung nicht und nehmen Sie anwaltliche Hilfe in Anspruch, es kann ein kostenintensives Einstweiliges Verfügungsverfahren folgen.

2) Geben Sie die Unterlassungserklärung ohne Prüfung des Anwalts nicht ab. In den meisten Fällen können die Kosten erheblich gesenkt und drohende Kosten vermieden werden.

3) Zahlen Sie nicht übereilt den geforderten Geldbetrag. Oftmals ist die geforderte Vergleichssumme zu hoch angesetzt. Auch hier kann durch rechtliche Beratung die Höhe des Betrags möglicherweise gesenkt werden.

Wir beraten Sie zum richtigen Umgang mit einer Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte!

Klagen der Rasch Rechtsanwälte wegen Tauschbörsen/Filesharing

Seit den Änderungen im Urheberrechtsgesetz, Wonach Abmahnkosten nur noch aus einem Streitwert von 1000 € ersetzt werden, haben wir keine neuen Abmahnungen der Rechtsanwälte rasch gesehen. Das bedeutet nicht, dass die rasch Rechtsanwälte gar nicht mehr abmahnen, ist aber zumindest ein gewisses Indiz für einen geringeren Umfang von Abmahnungen wegen Filesharing.

Weniger Abmahnungen, dafür mehr Klagen der Rasch Rechtsanwälte

Dafür klagen die Rasch Rechtsanwälte Forderungen aus älteren Abmahnungen konsequent ein, um den Eintritt der Verjährung zu verhindern. Wegen der neuen Zuständigkeiten für Klagen im Urheberrecht muss jetzt auch das Amtsgericht Leipzig oft über Klagen der Rasch Rechtsanwälte entscheiden. Das Amtsgericht Leipzig ist für alle Filesharing-Klagen zuständig, bei denen der beklagte Anschlussinhaber in Sachsen  wohnt. Werden wie üblich Schadenersatz in der Größenordnung von 2500 € und Abmahnkosten von ca. 1000 € eingeklagt, ist wertmäßig das Amtsgericht Leipzig zuständig.

Beispiel: Universal Music GmbH wegen Filesharing des Musikalbums „Born this way“ von Lady Gaga mit 14 Liedern Schadensersatz von 2500 € und Abmahnkosten von 1099 € aus einem Gegenstandswert für die Unterlassung von 35.000 €. Der Streitwert von insgesamt 3599 € führt dann zum Amtsgericht Leipzig, wenn der Anschlussinhaber in Leipzig oder Dresden wohnt.

Für Berufungen gegen Urteile des Amtsgerichts Leipzig ist dann das Landgericht Leipzig zuständig.

Die wichtigste rechtliche Frage in den Filesharing-Verfahren vor dem Amtsgericht Leipzig  ist, was der Anschlussinhaber, der selbst keine Tauschbörse benutzt hat und damit keine Urheberrechtsverletzung begangen hat, vortragen muss, um das Gericht davon zu überzeugen, dass er nicht der Täter ist (Tätervermutung). Rechtlich wird das unter der Frage sekundäre Darlegungslast diskutiert. Hier entscheiden die Gerichte völlig gegensätzlich. Einige aktuelle Urteile, die für Anschlussinhaber günstig ausgegangen sind, finden Sie hier.

Rasch Rechtsanwälte siegen vor dem BGH

Die Rasch Rechtsanwälte hatten in drei Urteilen im Juni 2015, in denen es genau um die sekundäre Darlegungslast ging, vor dem Bundesgerichtshof Glück , BGH Urteile vom 11.06.2015, Az. I ZR 19/14, I ZR 7/14,I ZR 75/14- Tauschbörse I-III.

Alle drei Verfahren, wo die Rasch Rechtsanwälte geklagt hatten, wurden vom Bundesgerichtshof zugunsten der Mandantinnen der Rasch Rechtsanwälte entschieden.

Diese drei Urteile machen es für Anschlussinhaber nicht leichter, die Täter Vermutung vor den Amtsgerichten zu widerlegen, geben aber Anhaltspunkte dafür, wann man als Anschlussinhaber eine realistische Chance hat.

Die Entscheidungsgründe zu den BGH-Entscheidungen „Tauschbörse I-III“ — liegen jetzt (Stand Dezember 2015) vor.

Diese Urteile müssen bei der Verteigung gegen Klagen wegen Schadensersatz und Rechtsanwaltkosten der Abmahnung zukünftig beachtet werden.

Wir beraten Sie, wenn Sie eine Klage oder einen Mahnbescheid der Rasch Rechtsanwälte bekommen haben.

Lassen Sie sich bei Abmahnungen beraten vom Anwalt für Urheberecht in Leipzig

Rechtsanwalt Alexander Grundmann

Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht

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