Rechtsblog

26. April 2017: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Abmahnungen im Bereich des Urheber- und Medienrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes ermöglichen es beiden Seiten, einen Streit ohne ein aufwändiges und kostenintensives Gerichtsverfahren zu klären. Abmahnungen können aber auch missbraucht werden. Dann sind sie unwirksam. 1.         Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich? Abmahnungen können aus verschiedenen Gründen rechtsmissbräuchlich sein. Pauschal kann man nicht sagen, wann Mehr >

28. März 2018: Landgericht Leipzig zu Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen

Mehrfach Abgemahnter muss nicht zahlen Erhält man eine Abmahnung, bedeutet das oft: Zahlen. Aber nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Gute Chancen hat man auch, wenn der Abmahner formale Fehler macht. Eine Abmahnung kann rechtsmissbräuchlich, also unwirksam sein. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Landgerichts Leipzig im Bereich des Domainrechts. Anwälte zerstreiten sich und mahnen sich Mehr >

8. März 2018 – Konferenz der Tiere: Von der Filesharing-Abmahnung Walldorf Frommer bis zum BGH-Urteil

Die auf Urheberrechtsverletzung spezialisierte Anwaltskanzlei Waldorf Frommer, die auch viele Abmahnungen ausspricht, verbreitet ein von der Kanzlei erstrittenes Urteil gegen Filesharer. Abmahnung wegen Tauschbörse Ein Familienvater erhielt eine Abmahnung von einem führenden Medienunternehmen, vertreten durch Waldorf Frommer. Der Vorwurf lautete, der Vater habe den Film „Konferenz der Tiere“ auf eine Internet-Tauschbörse gestellt, sodass andere Nutzer den Mehr >

30. Januar 2018 – Fotorecht: Filmaufnahmen vom Kölner Dom für politische Zwecke verboten

Für Foto- und Filmaufnahmen vom Äußeren eines öffentlichen Gebäudes gilt in Deutschland die Panoramafreiheit, nicht aber im Innenraum. Im Innenraum von Gebäuden gilt das Hausrecht, dass immer häufiger bemüht wird, um Verhalten, was man über das Urheberrecht nicht verbieten kann, zu beeinflussen. Im September 2017 musste das Landgericht Köln in einem Rechtsstreit entscheiden, bei dem Mehr >

5. Januar 2018 – Fotorecht: Wie beweist ein Fotograf, dass er der Urheber seiner Fotos ist?

Wenn bei einem Fotografen ein Foto oder eine Fotoserie entsteht, behält er meistens nur die fertig bearbeiteten „Endergebnisse“. Wird dieses Foto „geklaut“, also unerlaubt kopiert, und anschließend z.B. im Internet veröffentlicht, wird der Fotograf in seinem Urheberrecht verletzt. Möchte der Fotograf gegen diese Urheberrechtsverletzung gerichtlich vorgehen, gestaltet sich dies manchmal schwierig: Für das Gericht als Mehr >

10. Dezember 2017 – Bewertung anderer Autofahrer auf Internetportal ist verboten

Das Internet bietet heutzutage eine Vielzahl an Portalen, auf denen z.B. Dienstleister, Hotels und Ärzte bewertet werden können. In der Vergangenheit mussten sich Gerichte vor allem mit Ärztebewertungsportalen wie Sanego oder Jameda, aber auch mit Lehrerbewertungen bei Spickmich beschäftigen. Ein Portal für die Bewertung anderer Autofahrer wurde nun zum Gegenstand eines Rechtsstreits, der im Oktober Mehr >

13. November 2017 – AGB-Klausel über automatische Vertragsverlängerung im Werbevertrag muss transparent sein

Werbeverträge sind nicht selten mit langen Laufzeiten verbunden. Oft enthalten sie Klauseln, die eine automatische Vertragsverlängerung vorsehen, sofern am Ende der Laufzeit nicht fristgerecht gekündigt wird. Wann solch eine Klausel allerdings unwirksam sein kann, hat der BGH am 25. Oktober 2017 entschieden. „Humansponsoring“: Werbefläche auf Fahrzeug vermietet Der Rechtsstreit drehte sich um Werbeverträge eines sog. Mehr >

5. November 2017 – Was ist der Unterschied zwischen Streaming und Filesharing im Urheberrecht?

Technische Hintergründe von Streaming und Filesharing Streaming und Filesharing unterscheiden sich in zwei Punkten: Erstens findet bei Streaming kein Download statt, sondern der Inhalt wird nur temporär zum Zwecke der Nutzung heruntergeladen. Beim Filesharing verbleibt die runtergeladene Datei dagegen auf der Festplatte. Zweitens wird beim Filesharing neben dem Download zusätzlich der Inhalt hochgeladen. Es findet Mehr >

7. Oktober 2017 – Soziale Netzwerke: Facebook-Nutzer können für geteilte Beiträge haften

In sozialen Netzwerken können Nutzer mit der „Teilen“-Funktion fremde Beiträge oder sogar ganze Facebook-Seiten auf ihrer eigenen Profilseite präsentieren. In einem vom OLG Dresden im Februar 2017 entschiedenen Fall war die Frage, wann ein Nutzer, der einen fremden Beitrag teilt, sich diesen dadurch automatisch zu eigen macht und deshalb auch für rechtswidrige Inhalte des geteilten Mehr >

7. September 2017 – BGH- Tauschbörsenurteil: Zahlungsanspruch nach Urheberrechtsverletzung über Filesharing verjährt erst in 10 Jahren

Abmahnungen wegen Urheberrechtserletzuungen durch Filesharing sind unangenehm. Abgemahnte wissen oft nicht, wie sie auf die Abmahnung reagieren sollen. Da der BGH mit seinen Urteilen der letzten Jahren immer mehr Rechtsklarheit schafft, kann man aber jetzt schon im Zeitpunkt der Abmahnung recht gut abschätzen, ob ein Gerichtsstreit erfolgreich sein kann oder ob man besser einen Vergleich Mehr >

↑ Zurück zum Seitenanfang