Der Unterlassungsanspruch ist der häufigste Anspruch im Medienrecht. Nicht nur bei z.B. Urheberechtsverletzungen, sondern auch bei rechtswidrigen Äußerungen in der Presse oder im Internet gibt es den Unterlassungsanspruch. Der Unterlassungsanspruch ist ein Anspruch, mit dem verlangt wird, dass ein rechtswidriges Handeln in der Zukunft unterlassen wird. Woraus ergibt sich der Unterlassungsanspruch? Der Anspruch ist im Mehr >
Rechtsblog
Medienrecht
20. 10. 2014 Persönlichkeitsrecht: Harte Kritik an Richter zulässige Meinungsäußerung
Bundesverfassungsgericht hebt Urteil wegen Beleidigung einer Richterin auf Beleidigung in Dienstaufsichtbeschwerde? Der Streit begann mit einer Klage auf Schadensersatz eines Mandanten gegen seinen früheren Anwalt vor einem Amtsgericht. Weil der Mandant vor Gericht verlor, hat er sich über die Richterin am Amtsgericht so geärgert, dass er eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei der Präsidentin des Amtsgerichts gegen die Mehr >
Wo und wie muss das Impressum im Internetauftritt zu finden sein?
Nachdem wir in Teil 1 der Artikelreihe zum Impressum für Sie erklärt haben, wer ein Impressum braucht und in Teil 2 den notwendigen Inhalt des Impressums erläutert haben, geht es im 3. Teil um die Frage, wo das Impressum denn zu finden sein muss. Wurde ein vollständiges Impressum erstellt, muss das auch an der richtigen Mehr >
Das Impressum- Die Impressumspflicht im Internet
Teil 1: Wer braucht ein Impressum? Nach wie vor aktuell ist die Frage des richtigen Impressums. Zum einen ist es erstaunlich, dass es immer noch zahlreiche Webseiten im Internet gibt, die gar kein oder nur ein unvollständiges Impressum haben. Zum anderen ergeben sich aus der Nutzung anderer Angebote im Netz, insbesondere von Sozialen Medien, neue Mehr >
BGH: Kein Löschungsanspruch eines Arztes gegen Bewertungsportal
23. September 2014 Ungefragte Veröffentlichung von Daten und Bewertungen im Internet Ein Arzt, ein niedergelassener Gynäkologe, war auf einem Portal zur Arztsuche und Arztbewertung mit seinem akademischen Grad, seinem Namen, seiner Fachrichtung und der Anschrift seiner Praxis gelistet und ist auch mehrmals bewertet worden. Vor Abgabe einer Bewertung muss sich der Nutzer bei dem Bewertungsportal Mehr >
Urteil zu Youtube-Video und Recht am eigenen Bild
Landgericht Essen: Keine Veröffentlichung von Unfallvideos im Internet, wenn das Unfallopfer erkennbar ist Unfallvideo im Internet Ein Autofahrer erlitt einen schweren Unfall, als er von der Straße abkam und gegen einen Baum fuhr. Während der anschließenden Rettungsaktion musste der bewusstlose Fahrer von der Feuerwehr aus seinem stark beschädigten PKW herausgeschnitten und mit einem Rettungshubschrauber ins Mehr >
Fotos im Internet – Fotorecht kennen – Streit vermeiden
Mit der Artikelserie zum Fotorecht möchten wir Ihnen die wichtigsten Fragen zur rechtssicheren Verwendung von Fotos vor allem im Internet vorstellen und Ihnen so helfen, rechtlichen Ärger zu vermeiden. 1. Teil: Einleitung und Schutz von Fotos durch das Urheberrechtsgesetz Ohne Fotos geht im Internet nichts mehr viel. Insbesondere für Ihren professionellen Auftritt im Internet, egal Mehr >
Internetrecht oder Onlinerecht- Was ist das?
Wenn man über das Recht des Internets spricht, fällt häufig der Begriff Internetrecht oder Onlinerecht, was man z.B. als Betreiber einer Website beachten muss. Daher ist zu klären, was Internetrecht überhaupt ist. Ausgangspunkt ist, dass es kein eigenständiges Internetgesetz gibt, in dem alles rund ums Thema Internet geklärt ist. Damit gibt es nicht „das Internetrecht“. Mehr >
BGH: Kein Auskunftsanspruch gegen Internetportal zu Nutzerdaten
23. Juli 2014 Unwahre Tatsachen über Arzt in Bewertungsportal Ein Unternehmen betreibt im Internet ein Ärztebewertungsportal. Im Bewertungsportal können Internetnutzer ohne Angabe ihres Namens Bewertungen über Ärzte abgeben. Ein niedergelassener Arzt entdeckte im November 2011 eine Bewertung in dem Internetportal über sich. In der Bewertung wurde über den Arzt behauptet, Patientenakten würden in den Behandlungsräumen in Mehr >
Zulässigkeit von Facebook-Einladungen und Werbemails nach UWG
Wie schnell wird eine Facebook- Einladung geschrieben, die an die email-Adresse eines Wettbewerbers geht. Genauso schnell wird eine E-Mail-Adresse in einen Newsletter-Verteiler gespeichert. Das ist gefährlich, hier drohen Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht. Unterlassungsanspruch wegen Freundschaftseinladung und Werbemails Eine – ohne Erlaubnis geschickte – Freundschaftseinladung über Facebook gilt als unlautere geschäftliche Handlung und unzumutbare Belästigung gemäß Mehr >