Rechtsblog

Fotorecht: Haftungsfallen kennen – Streit vermeiden Teil 3 der Artikelserie In den ersten Artikeln habe ich das Recht am Foto und das Recht am Motiv erläutert, und die rechtlichen Fragen bei der Nutzung von Fotos im Internet vorgestellt. In diesem Beitrag möchte ich Ihnen die rechtlichen Folgen erläutern, wenn Sie die Rechte an Fotos und Mehr >

Will man Fotos nutzen, ist zum einen das Urheberrecht des Fotografen zu beachten (das Recht am Bild – dazu Teil 1.  ). Bei der Nutzung Foto können aber auch wegen des Inhalts einer Fotografie fremde Rechte betroffen sein. Hier geht es um das Recht am Motiv. Das wichtigste – bei der Abbildungen von Menschen – Mehr >

Aufnahmen auf dem eigenem Grundstück grundsätzlich erlaubt Einem Grundstückseigentümer ist es grundsätzlich gestattet, seinen Grundbesitz zum Schutz vor Übergriffen zu überwachen (BGH Urteil vom 21.10.2011, Az.:V ZR 265/10). Es muss aber sichergestellt sein, dass dabei allein das Grundstück des Eigentümers und nicht das Nachbargrundstück oder öffentliche Flächen mit betroffen sind (BGH Urteil vom 21.10.2011, Az.:V Mehr >

Könnten Fotos oder Videoaufnahmen im Zivilprozess als Beweise verwendet werden, unabhängig davon ob sie rechtmäßig angefertigt wurden, gäbe es kein Problem mit den Foto-/Videoaufnahmen als Beweismittel. Die Gerichte sind sich uneins, ob unerlaubt hergestellte  Beweismittel – wie eben z.B. ein Foto eines „bösen“ Nachbarn in seinem Garten –  im Gerichtsprozess verwertet werden dürfen: a) Striktes Mehr >

Bei der Werbung für Lebensmittel gibt es immer wieder Streit um anpreisende Begriffe. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat entschieden, dass Bier nicht als „bekömmlich“ beworben werden darf. So darf nun eine Brauerei, die deswegen auch verklagt wurde, ihre drei Biersorten nicht mehr unter dem Begriff „bekömmlich“ vermarkten. Verbot an Brauerei, Bier als „bekömmlich“ zu vermarkten Im Mehr >

Viele Grundstückseigentümer fragen sich, ob sie Fotos oder Videos von ihrem Grundstück machen dürfen. Diese Frage stellt sich z.B. im Streit zwischen Nachbarn von Grundstücken. Eine anderes Problem für Grundstückseigentümer können ungebetene und unerwünschte Besucher sein. Beispiel: Es gibt Streit zwischen Nachbarn.  Obwohl der Hauseigentümer zwei Anwohnern verboten hat, sich auf seinem Grundstück aufzuhalten, wurde Mehr >

Das Internet lebt von Verlinkungen. Ohne Links wäre ein schnelles und unkompliziertes Surfen undenkbar. Jede Website wäre isoliert und der Nutzer müsse jedes mal die Adresse neu eingeben, um auf eine andere Website zu gelangen. Doch was passiert, wenn durch solche Verlinkungen zu Websites mit rechtsverletzendem Inhalt geführt wird? Hier besteht derzeit durch zwei aktuelle Mehr >

Nach dem viel beachteten Urteil des EuGH zur Haftung für Hyperlinks hat nun das Landgericht Hamburg als erstes deutsches Gericht bestätigt, dass auch das bloße Verlinken einer Website mit urheberrechtswidrigen Inhalten selbst eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Der EuGH hatte zuvor mit Urteil vom 08.09.2016 (Az.: C – 160/15) entschieden, dass bereits das Setzen eines Hyperlinks eine Mehr >

In seinem Urteil vom 08.09.2016 hatte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zu entscheiden, ob die Verlinkung auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eine öffentliche Wiedergabe und damit ein Urheberrechtsverstoß ist. Der EuGH stellte darauf ab, ob der Verlinkende von der Rechtswidrigkeit weiß. Was war passiert? Die niederländische GS Media BV betreibt die Homepage GeenStijl.nl. Die Mehr >

Aus dem Jahr 2016 liegen uns mehrer Abmahnungen der Kanzlei Yussof Sarwari aus Hamburg vor. Darin mahnt Rechtsanwalt Sarwari angebliche Urheberrechtsverletzungen für einen pornografischen Film über eine Internettauschbörse ab. Deshalb soll nun eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Außerdem wird ein Vergleichsbetrag von 650 € gefordert. Abmahnungen von Anwalt Sarwari mit dem (fast) gleichen Inhalt Die Abmahnungen Mehr >